Mobile Luftfilter an Schulen: Welche Fördermaßnahmen sind geplant?

Bayern zählt zu den Bundesländern mit einer umfassenden Förderung von Luftreinigungsgeräten: Derzeit läuft in Bayern ein Förderprogramm zur Beschaffung von mobilen Luftfiltern sowie dezentralen Lüftungsanlagen. Insgesamt stehen für die Maßnahme 190 Millionen Euro für rund 60 000 Schulräume zur Verfügung.

• Anlagen, die seit dem 1. Mai für Klassen- oder Fachräume angeschafft wurden, sind förderungsfähig, sofern diese nicht über das Förderprogramm des Bundes „Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ beantragt werden können.
• Das Land übernimmt bis zu einem Höchstwert von 1.750 Euro pro Raum 50 Prozent der Kosten.
• Die Geräte werden durch die Schulaufwandsträger (Kommunen, private Schulträger) beschafft.
• Mobile Luftfilter müssen mit einer der folgenden Technologien oder Kombinationen daraus ausgestattet sein: Filtertechnologie, UV-C-Technologie, Ionisationstechnologie, Plasmatechnologie

Die Fördermaßnahme läuft bis zum 31.12.2021. Alle weiteren Informationen wie die Förderrichtlinie, Antragsformular und technische Voraussetzungen finden Sie hier:

Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus: Infektionsschutzgerechtes Lüften in Schulen (20.07.2021) --> Link inaktiv

Rund 6 Millionen Euro stehen dem Land Brandenburg aus dem vom Bundeskabinett beschlossenen Förderprogramm zur Beschaffung mobiler Luftfilter zu. Brandenburg versucht nun in Gesprächen mit dem Bund eine Bund-Länder-Vereinbarung zu finden. Statt des aufwendigen Verfahrens (Bund-Länder-Träger) will Brandenburg eine schnellere Lösung finden, um möglichst direkt Geräte an Schulen und Kitas liefern zu können.

Es wird allerdings bezweifelt, dass eine schnelle Beschaffung möglich ist, da davon ausgegangen wird, dass eine EU-weite Ausschreibung Pflicht ist und diese wegen ihrer Fristen lange laufen würde.

Quellen: Ministerium für Bildung. Jugend und Sport Brandenburg: Mobile Luftfilter für Schulen – Unterstützung des Bundes (16.07.2021)

Potsdamer Neueste Nachrichten : Bürokratie-Chaos um Luftfilter (16.07.2021)

2500 mobile Luftreiniger werden den Bremer Schulen zum Schulstart zur Verfügung stehen, womit bereits rund 60 Prozent der Bremer Schulen mit den Geräten ausgestattet sind. Zusätzlich werden 1400 CO2-Messgeräte im Einsatz sein. Die Filter konnten dank des Fonds zur Linderung der Pandemie-Folgen finanziert werden. Derzeit wird geprüft, wo weiterer Bedarf an Luftfilter-Geräten besteht.

• Für Klassenräume, in denen nicht ausreichend über die Fenster gelüftet werden kann.
• Schulen konnten und können die Geräte nach Bewilligung des Antrags über ein bremisches internes Online-Bestellsystem ordern.
• Beschaffung über "Bremen Fonds" (Gesamtvolumen 1,2 Milliarden Euro) über den Budgetrahmen für die Beschaffung pandemiebedingter Artikel.

Quellen: Weser-Kurier: 2500 Luftfilter zum Schulstart in Bremen im Einsatz (16.07.2021)

Senatspressestelle Bremen: "Über 60 Prozent der Schulen sind mit Luftfilter ausgestattet" (16.07.2021)

In Hessen können die Schulträger mobile Luftfilter für Räume beantragen, die nicht ausreichend über das Öffnen von Fenstern belüftet werden können. Die Landesregierung hat für Hygienemaßnahmen 75 Millionen Euro bereitgestellt. Aus diesem Fördertopf wurden bisher 9 Millionen Euro für Luftfilter bewilligt.

Problematisch sei, berichtet die Hessenschau, dass Landkreise die Fördermittel erhalten und ganz unterschiedlich entscheiden, in welche Maßnahmen die Gelder fließen. Die Schulen, die den Schulträgern unterstehen, die wiederum Anweisungen von zuständigen Landrat erhalten, haben hier keine Entscheidungsmöglichkeit.

Quelle: Hessenschau: Geld und Technologie vorhanden (08.07.2021 - Seite inzwischen inaktiv)

In Mecklenburg-Vorpommern überwiegt bei den Entscheidungsträgern die Skepsis gegenüber einer hohen Wirksamkeit von Luftfiltern gegen Corona-Infektionen. Der Landkreistag äußerte die Ansicht, dass Stoßlüften in den Pausen mehr bringe als Luftfilter. Auch der Städte- und Gemeindetag teilt diese Ansicht und berief sich auf Aussagen des Umweltbundesamtes (UBA). Dieses konkretisierte aber wie oben genannt seine Haltung und machte nochmals deutlich, dass mobile Luftfilter die Virenlast in Räumen durchaus senken. Um dies sicherzustellen, sollten sie allerdings von Fachleuten ausgewählt und aufgestellt werden.

Landeselternrat und Landesschülerrat sprechen sich auch im Hinblick auf die kältere Jahreszeit für die Anschaffung von Luftfiltern aus. Die Landesregierung hat für Corona-Maßnahmen an Schulen ein Förderprogramm über 100 Millionen Euro eingerichtet, aus dem auch Luftfilter beantragt werden können, wenn dies gewünscht ist.

Das Problem dürfte, wie am Beispiel von Hessen beschrieben, auch hier sein, dass die Schulträger und nicht die Schulen über die Anschaffungen entscheiden.

Zuletzt hat sich die Landesregierung nun doch entschieden, ein eigens für mobile Luftreiniger oder CO2-Messgeräte ausgelegtes Förderprogramm über 2 Millionen Euro aufzusetzen.

• Bis zu 60 Prozent der Anschaffungskosten sollen übernommen werden.
• Bei Bedarf soll die Fördersumme von bisher 2 Millionen Euro erhöht werden.
• Schulträger müssen Antrag beim Landesförderinstitut stellen.
• Geräte können nach Antragsstellung bereits bestellt werden, die Kosten werden nachträglich ausgezahlt.

Quelle: NDR.de: Streit um Luftfiltereinsatz in Schulen in MV (09.07.2021 - Seite inzwischen inaktiv)

NDR.de: Bildungsministerium will Luftreiniger fördern(14.07.2021 - Seite inzwischen inaktiv)

Für eingeschränkt belüftbare Klassenzimmer besteht bereits ein Förderprogramm, über das mobile Luftfilter beantragt werden können. Aufgrund der Ausbreitung der Delta-Variante plant das Land, 20 Millionen Euro für Lüftungsanlagen bereitzustellen. Das Geld kann durch die Schulträger beantragt werden

• Für Unterrichtsräume der Klassen 1 bis 6.
• Für Zu- und Abluftanlagen, wie Fensterventilatoren.
• Das Land übernimmt bis zu 80 Prozent der Kosten.
• Bei Bedarf kann die Summe aufgestockt werden.

Quelle: NDR: Luftfilter für Schulen: Niedersachsen gibt 20 Millionen Euro (06.07.2021 - Seite inzwischen inaktiv)

Durch die anstehende Sommerpause in vielen Kommunen dürfte sich die Anschaffung voraussichtlich verzögern.

Das Land Nordrhein-Westfalen ergänzt die Förderung durch den Bund, so dass zusammen 90,4 Millionen Euro für Luftreiniger zur Verfügung stehen, wie am 19.07.2021 bekanntgegeben wurde. Während eines früheren Programms konnten bereits 5500 Räume mit Luftfiltern ausgestattet werden.

• Für Räume, deren Fenster nur gekippt oder deren Lüftungsklappen nicht ausreichend sind.
• Gemeinsam mit den Bundesmitteln ermöglicht dies eine Förderung von 100 Prozent der Kosten.
• Eine rückwirkende Beantragung bereits gekaufter Geräte ist möglich.

Quelle: Ruhrnachrichten.de: Bund und Land stellen 90,4 Millionen Euro für Lüfter bereit (19.07.2021)

Nachdem Sachsen-Anhalt die Anschaffung von Luftfiltern lange kritisch sah, kam es zuletzt zu einer Neubewertung dieser Ansicht. Anstoß für das Umlenken gab das Landesamt für Umweltschutz (LAU), welches eine frühere Entscheidung, in der es sich Luftfiltern gegenüber kritisch zeigte, revidierte. Räume, in denen Stoßlüften nicht möglich sei, sollen nun mit Lüftungsgeräten aufgerüstet werden.

• Der Landkreistag zeigt sich Investitionen gegenüber offen.
• In einem ersten Schritt sollen nun von den insgesamt 20 000 Klassenzimmern diejenigen identifiziert werden, bei denen Filter nötig sind.

MDR.de: Sachsen-Anhalt will Schulen, Kitas und Horte nun doch mit Luftfiltern ausrüsten (19.07.2021)